Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Business Consulting GmbH, Goetheweg 7, 70173 Stuttgart (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Erbringung von Beratungsleistungen.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Beratungsleistungen für kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einem gesondert geschlossenen Beratungsvertrag.
2.1 Leistungsumfang
Die Beratungsleistungen können insbesondere umfassen:
- Strategische Unternehmensberatung
- Finanzberatung und Optimierung
- Digitale Transformation
- Marktexpansionsstrategien
- Betriebliche Effizienzsteigerung
- Nachfolgeplanung
2.2 Leistungserbringung
Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen auf Basis der vom Kunden mitgeteilten Informationen und der zum Zeitpunkt der Beratung geltenden rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen.
3. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag kommt durch Annahme eines vom Anbieter erstellten Angebots durch den Kunden oder durch Auftragsbestätigung des Anbieters zustande. Die Annahme kann schriftlich, in Textform oder durch schlüssiges Handeln erfolgen.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter alle für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde benennt dem Anbieter mindestens einen qualifizierten Ansprechpartner, der befugt ist, die zur Vertragsdurchführung erforderlichen Entscheidungen zu treffen.
Der Kunde stellt sicher, dass seine Mitarbeiter im erforderlichen Umfang für die Zusammenarbeit mit dem Anbieter zur Verfügung stehen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Vergütung
Die Vergütung für die Beratungsleistungen richtet sich nach den im Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem Beratungsvertrag festgelegten Konditionen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung nach Aufwand auf Basis der vereinbarten Stunden- oder Tagessätze.
5.2 Auslagen und Nebenkosten
Reise- und Übernachtungskosten sowie sonstige im Zusammenhang mit der Leistungserbringung anfallende Auslagen werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
5.3 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
6. Termine und Fristen
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Unvorhersehbare Ereignisse, wie höhere Gewalt, Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen oder nicht vom Anbieter zu vertretende Lieferverzögerungen bei Zulieferern, verlängern vereinbarte Fristen angemessen.
7. Vertraulichkeit und Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen der Zusammenarbeit zugänglich gemachten betrieblichen und geschäftlichen Informationen des Kunden vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der vereinbarten Leistungserbringung zu verwenden.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und seiner Mitarbeiter im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen zum Datenschutz sind in der separaten Datenschutzerklärung des Anbieters enthalten.
8. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Sämtliche vom Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Unterlagen, Konzepte, Präsentationen und sonstigen Arbeitsergebnisse sind urheberrechtlich geschützt.
Der Kunde erhält an den urheberrechtlich geschützten Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck.
Eine Weitergabe an Dritte oder eine über den vereinbarten Zweck hinausgehende Nutzung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
Die Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
10. Referenznennung
Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden als Referenz zu nennen und das Logo des Kunden zu Referenzzwecken zu verwenden, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.
11. Vertragsdauer und Kündigung
Die Vertragsdauer richtet sich nach den Vereinbarungen im Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem Beratungsvertrag.
Verträge mit unbestimmter Laufzeit können von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Stuttgart.
12.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch wirksame Regelungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommen.
12.4 Änderungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.